Allgemeine Geschäftsbedingungen für Kunden

1. Präambel

Die FEYNA LLC, FEYNA LLC, 3833 Powerline Road, Suite 101, Fort Lauderdale, Florida 33309, United States of America (nachfolgend „BeArtis®“ oder „Anbieterin“ genannt) bietet auf der Webseite www.BeArtis.online eine Online-Coaching-Plattform für digitale Coachingprodukte an. BeArtis® ermöglicht den Kunden die Buchung von digitalen Coachings, die über die Coaching-Plattform von BeArtis® abgerufen werden können. Vertragspartner bei der Buchung von digitalen Coachings ist dabei allein BeArtis®.
Daneben können sich Live-Coachinganbieter auf der Online-Coaching-Plattform präsentieren und z. B. Live-Coachings anbieten. Vertragsabschlüsse zwischen Live-Coachinganbietern und Kunden werden nicht über die Plattform ermöglicht.

Die nachfolgenden AGB regeln hierbei die Bedingungen für die Nutzung der Onlineplattform für Kunden.

2. Maßgebliche Bedingungen

2.1. Diese Geschäftsbedingungen gelten für Vertragsverhältnisse in Bezug auf den SaaS-Dienst in Form der BeArtis® Online-Coaching-Plattform, nachfolgend „Software“ oder „Plattform“ genannt, zwischen den Endkunden/Käufern – auch als „Nutzer“ – bezeichnet und BeArtis®. Die Geschäftsbedingungen gelten auch, wenn sie bei späteren Verträgen nicht erwähnt werden.

2.2. Die Bezeichnung „Dienst“ oder „Dienstleistung“ umfasst das Vertragsverhältnis unmaßgeblich des entsprechenden Vertragstyps. Die Software wird von der Anbieterin als webbasierte Cloud-Lösung betrieben. Dem Nutzer wird ermöglicht, die auf den Servern der Anbieterin bzw. eines von der Anbieterin beauftragten Dienstleisters gespeicherte und laufende Software über eine Internetverbindung während der Laufzeit dieses Vertrags für eigene Zwecke zu nutzen, digitale Produkte zu erwerben und über die Software einzusehen.

2.3. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch bei abweichenden Geschäftsbedingungen des Nutzers, es sei denn, diese werden von der Anbieterin schriftlich anerkannt.

2.4. Individuelle Absprachen sowie Nebenabreden und Ergänzungen haben Vorrang zu den Geschäftsbedingungen, soweit sie schriftlich festgehalten wurden.

3. Registrierung/ Nutzerkonten

3.1. Zur Nutzung sind volljährige Verbraucher berechtigt. Die Nutzung der Dienste der Plattform setzt eine Registrierung mit Angabe des Vor- und Nachnamens, Adresse sowie E-Mail-Adresse des Nutzers voraus. Die von der Anbieterin abgefragten persönlichen Daten und Adressen sind vollständig und korrekt anzugeben (kein Postfach o. Ä.).

3.2. Die reine Registrierung ist kostenfrei, beinhaltet jedoch noch keine digitalen Produkte (Coachings). Solche müssen zusätzlich erworben werden. Eine Registrierung erfolgt nur, wenn der Nutzer zuvor die Einbeziehung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen verbindlich anerkannt hat. Ein Anspruch auf Registrierung besteht nicht. Mit der Registrierung entsteht zwischen dem Nutzer und der Anbieterin ein vertragliches Nutzungsverhältnis.

3.3. Bei der Registrierung gibt der Nutzer seine E-Mail-Adresse an, welche als zukünftiger Benutzername gilt, und wählt ein Passwort. Das Zugangspasswort kann jederzeit vom Nutzer geändert und muss in jedem Fall geheim gehalten werden. Nach erfolgter Registrierung erhält jeder Nutzer ein Nutzerkonto.

3.4. Das Nutzerkonto ist nicht auf andere Personen übertragbar. Es darf auch nicht durch andere Personen als dem Kontoinhaber, z. B. durch Weitergabe des Passworts, genutzt werden.

3.5. Verstöße gegen vorstehende Regelungen berechtigen die Anbieterin zur fristlosen Kündigung der Vertragsbeziehungen und zur sofortigen Löschung des Kontos des Nutzers von der Plattform.

4. Laufzeit/ Kündigung

4.1. Der Nutzungsvertrag zwischen der Anbieterin und dem Nutzer wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann von beiden Seiten unter Einhaltung einer Frist von 4 Wochen zum Monatsende ordentlich gekündigt werden.

4.2. Insoweit ein Nutzer ein digitales Produkt erworben hat, ist eine ordentliche Kündigung seitens der Anbieterin für 12 Monate nach Kauf des digitalen Produktes ausgeschlossen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt hiervon unberührt.

4.3. Die Anbieterin behält sich das Recht vor, bei Vorliegen eines wichtigen Grundes, insbesondere bei Verstößen gegen diese AGB und sonstige Vertragsverpflichtungen, Zahlungsverzug oder bei Störungen, Missbrauch oder Rufschädigung dieser Plattform, das Nutzungsverhältnis mit sofortiger Wirkung zu kündigen und zu sperren. Dies entbindet den Nutzer nicht von seiner ggf. bestehenden Zahlungspflicht. Die Anbieterin ist nicht dazu verpflichtet, bereits getätigte Zahlungen in einem solchen Fall zurückzuerstatten. Gleiches gilt, wenn der Nutzer sein Nutzerkonto vor Ablauf von 12 Monaten nach Kauf eines digitalen Produktes löscht und damit keinen Zugang mehr zum erworbenen digitalen Produkt hat.

4.4. Mit Beendigung des Nutzungsvertrages ist die Anbieterin berechtigt und verpflichtet, das Mitgliedskonto des Nutzers unwiderruflich zu löschen. Personenbezogene Daten, welche für die Anbieterin im eigenen Interesse stehen, bleiben davon unberührt, um Dritten, insbesondere Behörden, gegenüber Rechenschaft abzulegen.

5. Erwerb von digitalen Produkten

5.1. Mit der Präsentation der Waren und der Einräumung der Möglichkeit zur Bestellung von digitalen Produkten wird seitens der Anbieterin gegenüber dem Nutzer kein verbindliches Angebot unterbreitet. Mit Bestellung durch den Nutzer gibt dieser ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über das ausgewählte digitale Produkt an die Anbieterin ab.

5.2. Zur Bestellung (Abgabe des Angebotes) bei der Anbieterin kann der Nutzer, insoweit er auf der Plattform angemeldet ist, digitale Produkte in seinen Warenkorb legen sowie die Zahlungsart auswählen, anschließend die Eingaben auf der Übersichtsseite überprüfen und durch Bestätigung der Bestellung im abschließenden Schritt des Bestellprozesses eine verbindliche Bestellung für die im Warenkorb enthaltenen digitalen Produkte aufgeben. Der Nutzer kann die Bestellung jederzeit durch Betätigen des „Abbrechen“- bzw. „Zurück“-Buttons sowie durch Schließen des Browser-Fensters abbrechen. Die vor Abschluss der Bestellung erscheinende Übersichtsseite ermöglicht es dem Nutzer, seine Angaben nochmals auf Eingabefehler hin zu prüfen und im Falle des Vorliegens eines Eingabefehlers diesen durch Betätigen des „Zurück“-Buttons zu korrigieren.

5.3. Erst durch die Annahme des Angebots durch die Anbieterin entsteht ein rechtsverbindlicher Vertrag zwischen der Anbieterin und dem Nutzer. Eine Eingangsbestätigung der Bestellung gilt nicht als Annahme des Angebotes.

5.4. Es wird darauf hingewiesen, dass der Nutzer ausschließlich das Nutzungsrecht über 12 Monate bzgl. der digitalen Inhalte erwirbt und diese ausschließlich im Nutzungskonto eingesehen und nicht heruntergeladen werden können.

5.5. Die Zahlung erfolgt mittels der ausgewählten Zahlungsart. Die angebotenen Zahlungsarten sind:

• Visa/ Mastercard
• PayPal
• SEPA-Lastschrift

5.6. BeArtis® behält sich eine jederzeitige Anpassung der angebotenen Zahlungsmethoden vor. Bei der Bezahlung per Lastschrift kann vor Vertragsschluss seitens des Zahlungsdienstleisters eine Bonitätsprüfung erfolgen.

5.7. Sollten digitale Produkte gekauft werden, die dem Jugendschutz unterliegen, wird durch geeignete Maßnahmen eine Altersverifikation durchgeführt, um die Identität und das Alter des Nutzers zu überprüfen. Eine Übergabe der Ware erfolgt nur, wenn der Nutzer die Volljährigkeit nachweisen konnte.

6. Widerrufsrecht

6.1. Insoweit der Nutzer Verbraucher ist, steht ihm bei Erwerb eines digitalen Produktes das gesetzliche Widerrufsrecht zu. Hierüber wird er von der Anbieterin in einer separaten Widerrufsbelehrung informiert.

6.2. Insoweit der Nutzer wünscht, vor Ablauf der Widerrufsfrist die digitalen Produkte zu nutzen, erlischt damit sein Widerrufsrecht. Hierüber wird der Nutzer innerhalb seines Nutzerkontos informiert und seine entsprechende Bestätigung elektronisch abgefragt.

7. Besondere Pflichten des Nutzers

7.1. Der Nutzer muss für den Zugriff auf sein Nutzerkonto ein Passwort festlegen. Das Nutzerkonto darf nur durch ihn persönlich genutzt werden. Er darf die Zugangsdaten nicht an Dritte weitergeben und hat sicherzustellen, dass Dritte nicht durch unsichere Passwörter (weniger als 8 Zeichen und ohne Zahlen und Sonderzeichen) oder durch Speicherung oder andere Sicherung Dritte unbefugten Zugang zu seinem Nutzerkonto erhalten. Er ist für alle mit seinem Nutzerkonto in Verbindung stehenden Aktivitäten selbst verantwortlich. Der Nutzer ist zudem dafür verantwortlich, seine Vertragsdaten in seinem Nutzerkonto zu aktualisieren, insoweit sich diese im Verlauf des Vertragsverhältnisses ändern.

7.2. Es ist untersagt, Mechanismen, Software oder sonstige Skripte in Verbindung mit der Nutzung von der Plattform zu verwenden, die die Funktionalität oder die Erreichbarkeit der Plattform beeinträchtigen oder von der Anbieterin erstellte und verwaltete Inhalte zu verändern, zu löschen oder zu überschreiben.

8. Besondere Rechte der Anbieterin

8.1. Die Anbieterin ist berechtigt, auf sämtlichen Seiten der Plattform Werbung einzublenden. Die Anbieterin behält sich vor, jederzeit das Aussehen, den Aufbau und die Funktionsweise der Plattform, deren Unterseiten sowie weitere derartige Angebote ohne Zustimmung des Nutzers zu ändern bzw. die Nutzung von Funktionen nur unter bestimmten Bedingungen zu ermöglichen, insoweit hierbei die vertraglich geschuldeten Leistungen nicht abgeändert bzw. gemindert werden. Weitergehende Änderungen an digitalen Produkten richten sich nach § 327r BGB.

8.2. Der Nutzer räumt der Anbieterin für die Zwecke der Vertragsdurchführung das Recht ein, die von der Anbieterin für den Nutzer zu speichernden Daten vervielfältigen zu dürfen, soweit dies zur Erbringung der nach diesem Vertrag geschuldeten Leistungen erforderlich ist. Die Anbieterin ist auch berechtigt, die Daten in einem Ausfallsystem bzw. separaten Ausfallrechenzentrum vorzuhalten. Zur Beseitigung von Störungen ist die Anbieterin ferner berechtigt, Änderungen an der Struktur der Daten oder dem Datenformat vorzunehmen.

8.3. Die Anbieterin erhält keine weitergehenden Nutzungs- oder Verwertungsrechte und wird insbesondere nicht die von den Nutzern in der Software hochgeladenen Inhalte veröffentlichen und Dritten zugänglich machen, insoweit dies nicht für den Vertragszweck erforderlich ist.

8.4. Die Anbieterin ist berechtigt, die Nutzung bzw. den Nutzungszugang der Software vorübergehend oder dauerhaft zu sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte vorliegen, dass der Nutzer gegen die Vertragsbedingungen oder geltendes Recht verstößt. Bei der Entscheidung über eine Sperrung werden die berechtigten Interessen des Nutzers angemessen berücksichtigt.

8.5. Die Anbieterin ist berechtigt, diese AGB jederzeit einseitig zu ändern, insoweit schwerwiegende – nicht von der Anbieterin beeinflussbare – Gründe, die zu einer unvorhersehbaren Änderung des vertraglichen Äquivalenzverhältnisses führen und daher unter Berücksichtigung der Interessen des Vertragspartners eine Änderung erfordern, dies erforderlich machen. Änderungen sind nur möglich, insoweit diese den Nutzer nicht unangemessen benachteiligen oder gegen Treu und Glauben verstoßen. Über eine Anpassung wird der Nutzer 6 Wochen vorher unter Mitteilung des Inhaltes der geänderten Regelungen per E-Mail informiert. Diese E-Mail enthält die geänderten AGB sowie einen Hinweis auf das Widerspruchsrecht, die Widerspruchsfrist und deren Folgen bei Unterlassung des Widerspruchs. Die Änderung wird Vertragsbestandteil, wenn der Nutzer nicht binnen 14 Tagen nach Zugang der Änderungsmitteilung der Einbeziehung in das Vertragsverhältnis gegenüber der Anbieterin in Schrift- oder Textform widerspricht. Mit Ablauf dieser Frist werden die AGB für den Nutzer gültig. AGB der vorherigen Fassung verlieren nach Ablauf der Zustimmungsfrist ihre Wirksamkeit.

9. Haftung

9.1. Die Anbieterin haftet ausschließlich für die Bereitstellung der Plattform und der erworbenen digitalen Produkte in dem hier beschriebenen Rahmen. Wegen weitergehender Ansprüche und Rechte haftet die Anbieterin nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach gesetzlichen Vorschriften.

9.2. Schadensersatzansprüche aus Delikten sind ausgeschlossen, es sei denn, der Schaden wurde vorsätzlich oder durch grobe Fahrlässigkeit verursacht.

9.3. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet die Anbieterin nur durch Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht bzw. bei Vorliegen von Verzug oder Unmöglichkeit.

9.4. Die Haftung aus leichter Fahrlässigkeit, aus Delikten sowie aus Ersatz vergeblicher Aufwendungen besteht nur bei Schäden, die vorhersehbar und typisch sind.

9.5. Die vorgenannten Haftungsbeschränkungen gelten auch bei Handlungen von Verrichtungs- und Erfüllungsgehilfen von der Anbieterin.

10. Verfügbarkeit, Gewährleistung

10.1. Der Zugang zu dem Nutzerkonto wird dem Nutzer ausschließlich auf www.BeArtis.online zur Verfügung gestellt. In dem Nutzerkonto werden die vereinbarten digitalen Inhalte zeitlich begrenzt unkörperlich zur Ansicht zur Verfügung gestellt. Die Wiedergabe der digitalen Inhalte erfolgt ausschließlich auf BeArtis.online durch eine kontinuierliche Datenübertragung von dem Server von BeArtis.online. Die zur Wiedergabe ausgewählten digitalen Inhalte werden dazu über das Internet an das Endgerät des Nutzers übermittelt (sog. „Streaming“). Ein Abspeichern der Videos zum Zwecke ihres dauerhaften Besitzes („Download“) oder die Lieferung der Programminhalte auf einem Datenträger ist ausgeschlossen.

10.2. Die Verfügbarkeit der Webseite hängt von verschieden technischen Ausstattungen der Nutzer ab. Um die Plattform in vollem Umfang nutzen bzw. die digitalen Produkte abrufen und auf die Plattform zugreifen zu können, sind geeignete technische Hilfsmittel (PC, Tablet, Handy und, ganz entscheidend, der Internetzugang) erforderlich.

10.3. Die Darstellungsqualität der digitalen Inhalte kann zudem von Gerät zu Gerät variieren und durch die Geschwindigkeit der Internetverbindung des Nutzers sowie anderen Faktoren abhängig sein. Insoweit kann die Anbieterin nicht für Abweichungen haftbar gemacht werden.

10.4. Kommt die Anbieterin ihren fälligen Verpflichtungen zur Bereitstellung des digitalen Produkts auf Aufforderung des Nutzers nicht unverzüglich nach, so kann der Nutzer den Vertrag beenden. Der Nutzer erhält sodann den Kaufpreis für das digitale Produkt zurückerstattet. Für diese Rückzahlung wird dasselbe Zahlungsmittel verwendet, das der Nutzer bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, zwischen den Parteien wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

10.5. Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Der Nutzer ist verpflichtet, Funktionsausfälle, -störungen oder -beeinträchtigungen der Software unverzüglich und so präzise wie möglich bei der Anbieterin anzuzeigen.
Ist das digitale Produkt mangelhaft, kann der Nutzer, entsprechend

• § 327l BGB Nacherfüllung verlangen,
• § 327m Absatz 1, 2, 4 und 5 BGB den Vertrag beenden oder nach § 327n BGB den Preis mindern und
• § 280 Absatz 1 oder § 327m Absatz 3 BGB Schadensersatz oder nach § 284 BGB Ersatz vergeblicher Aufwendungen verlangen.

10.6. Bei einer Vertragsbeendigung gem. § 327m BGB hat die Anbieterin dem Nutzer die Zahlungen zu erstatten, die der Nutzer zur Erfüllung des Vertrags geleistet hat abzüglich des Anteils des Bereitstellungszeitraums, für den der Nutzer das digitale Produkt mangelfrei nutzen konnte. Für diese Rückzahlung wird dasselbe Zahlungsmittel verwendet, das der Nutzer bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, zwischen den Parteien wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

10.7. Die Verfügbarkeit kann durch regelmäßig notwendige Wartungs- und Sicherheitsarbeiten, aber auch durch unvorhergesehene Ereignisse, die nicht im Einflussbereich von der Anbieterin liegen, beeinträchtigt werden. Derartige Arbeiten dienen der Aufrechterhaltung der Vertragsmäßigkeit nach § 327e Absatz 2 und 3 und § 327f BGB. Die Nichtverfügbarkeit von digitalen Produkten durch unvorhergesehene Arbeiten werden dem Nutzer unverzüglich mitgeteilt, sowie der Zeitpunkt der voraussichtlichen Wiederherstellung der Verfügbarkeit. Geplante Arbeiten, die zur Beeinträchtigung der Verfügbarkeit führen, werden durch die Anbieterin, soweit möglich, in niedrig frequentierten Zeiten durchgeführt und vorab mittels einer angemessenen Frist dem Nutzer mitgeteilt.

11. Nutzungsrechte über digitale Produkte

Im Rahmen des Vertragsverhältnisses erhält der Nutzer, wie oben beschrieben, Zugang mittels „Streaming“ zu den vereinbarten digitalen Inhalten. Der Nutzer erhält ein eingeschränktes, nicht ausschließliches, zeitlich (auf die vereinbarte Dauer) beschränktes Nutzungsrecht an den vereinbarten digitalen Inhalten. Die Inhalte dürfen ausschließlich höchstpersönlich vom Nutzer verwendet werden. Eine Überlassung des Zugangs an Dritte ist nicht gestattet. Es dürfen keinerlei zur Verfügung gestellte Inhalte an Dritte weitergeben oder anderweitig genutzt werden. Es ist ausdrücklich untersagt, die zur Verfügung gestellten Inhalte, dauerhaft zu speichern, zu vervielfältigen oder zu veröffentlichen.

12. Gerichtsstand, anwendbares Recht

12.1. Sofern der Nutzer Verbraucher ist und seinen Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland hat, ist der Gerichtsstand der Wohnsitz des Nutzers. Sollte der Verbraucher keinen Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland haben oder nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz ins Ausland verlegen oder sein Wohnsitz ist zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis der Sitz der Anbieterin. Dies gilt nicht bei abweichenden Regelungen des Landes, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

12.2. Der zwischen den Parteien abgeschlossene Vertrag unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter ausdrücklichem Ausschluss des UN-Kaufrechts. Unberührt davon bleiben die zwingenden Bestimmungen des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

12.3. Die Vertragssprache ist deutsch. Ein Vertragstext wird nicht gespeichert. Die AGB können vom Nutzer jederzeit auf der Internetseite der Anbieterin eingesehen und über den Browser ausgedruckt werden.

13. Streitbeilegung

Allgemeine Informationspflichten zur alternativen Streitbeilegung nach Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG (Verbraucherstreitbeilegungsgesetz):
Die europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbelegung (OS) zur Verfügung, die Sie unter dieser Adresse finden: https://ec.europa.eu/consumers/odr/. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und auch nicht bereit.

14. Schlussbestimmungen

Sämtliche Erklärungen, die in Zusammenhang mit dem Nutzungsverhältnis zwischen der Anbieterin und den Nutzern abgegeben werden, müssen in Textform erfolgen. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, werden die weiteren Regelungen hiervon nicht berührt.